Beobachtung im Einklang mit Datenschutz
KIRaPol.5G ist ein vom Land Nordrhein-Westfalen gefördertes Forschungsprojekt. Es hat das Ziel, die polizeiliche Überwachung in öffentlichen Bereichen dort zu unterstützen, wo es möglicherweise zu Gefahren für Bürgerinnen und Bürger durch Straftaten wie Schlägereien oder Überfällen kommen kann. Dabei soll eine innovative Radartechnik zum Einsatz kommen: Diese bietet gegenüber herkömmlichen Videoüberwachungssystemen den Vorteil, dass mithilfe spezieller Sensoren Daten anonymisiert erfasst werden. So sind keine Rückschlüsse auf die Identität der beobachteten Personen möglich. Dank Algorithmen, die durch künstliche Intelligenz unterstützt werden, können auf diese Weise gefahrenträchtige Situationen erkannt und an die Polizei übermittelt werden, während gleichzeitig Persönlichkeitsrechte und die Bedingungen des Datenschutzes gewahrt werden.
Projektpartner aus Industrie, Wissenschaft und Sicherheitsbehörden
Die Polizei Mönchengladbach ist einer von sechs Partnern bei KIRaPol.5G, die gemeinsam diese Technologie erarbeiten. Tests und Demonstrationen werden in Bereichen der Stadt Mönchengladbach, zum Beispiel am Platz der Republik, stattfinden. Für KIRaPol.5G ist eine Laufzeit von zweieinhalb Jahren geplant - das Forschungsprojekt startete am 1. Januar 2022 und endet voraussichtlich am 30. Juni 2024. Die Projektleitung obliegt der IMST GmbH, die für die Radartechnologie verantwortlich ist.
Vorteile von Radar im Vergleich zu anderen Technologien
Neben den bereits genannten Vorzügen hinsichtlich der Anonymisierung der erfassten Information, ist Radartechnik außerdem unempfindlich gegenüber Lichtverhältnissen und Umwelteinflüssen wie Nebel, Regen oder Rauch.
Welchen Anteil hat die Polizei Mönchengladbach an dem Projekt?
Die Polizei Mönchengladbach überwacht bereits auf Grundlage des Polizeigesetzes NRW mittels Videotechnik zur Abwehr von Gefahren - räumlich und zeitlich eng begrenzt - öffentliche Wege und Plätze im zentralen Stadtgebiet. Anlassbezogen dürfen die Aufnahmen unter den gesetzlichen Voraussetzungen gespeichert und für die Strafverfolgung genutzt werden. Mit diesem gespeicherten Videomaterial erstellt die Polizei Schulungsmaterial für die Projektpartner, um Gefahrensituationen zu klassifizieren.
Des Weiteren arbeitet die Polizei bei der Bearbeitung aller Datenschutzaspekte mit: Sind Personen durch die eingesetzte Technik grundsätzlich nicht mehr identifizierbar, entfällt zwar der Grundrechtseingriff, doch die Betrachtung ethischer Fragestellungen ist von zentraler Bedeutung.
Partner und assoziierte Partner von KIRaPol.5G sind:
IMST GmbH, Kamp-Lintfort (IMST, Projektleitung)
Hochschule Niederrhein (HSNR), Krefeld
Telefonbau Arthur Schwabe GmbH (TAS), Mönchengladbach
M3-Connect GmbH (m3c), Aachen
Polizeipräsidium Mönchengladbach (POLMG)
Bundespolizei (BPOL), Potsdam (assoziiert)
Bayrisches Landeskriminalamt (BLKA), München (assoziiert)